Dobschat

publicshaming:

Two brothers from Chechnya. That was the official word early morning on Friday April 19th, 2013 as to who were behind the Boston marathon bombings. “Chechens.”

So, naturally, who do some brilliant citizens of the United States of America blame? The CZECH REPUBLIC, of course!

Here are those…

jabbusch:

In der letzten Woche haben sich einige Piraten an die ARD Sendung „Klartext“ gewandt. Einige traten in der Sendung auf, andere blieben anonym. Auch ich tauche in der Sendung auf, auch wenn mir der Schritt nicht leicht fiel.

Houston - we have a problem

Die Analyse ist dabei leicht. Es gibt einige wenige Mitglieder, die genau die Politik betreiben, vor der wir immer gewarnt haben, und aus der wir uns von den anderen Parteien abwandten. Macht wird ausgenutzt, Spielchen werden gespielt, Mobbing über Twitter oder über die Medien gehört fast schon zur Tagesordnung. Doch nicht nur das. Inzwischen scheinen so was wie Droh-SMS so „normal“ zu sein, dass der Täter nicht mal mehr öffentlich kritisiert werden – von Ordnungsmaßnamen einmal ganz zu schweigen.

Hier passiert sie: Ganz offen vor unseren Augen. Politische Nötigung. Und wir lächeln nur noch gelangweilt.

So bitter es ist: Der Blog Popkornpiraten ist inzwischen eine unersätzliche Quelle geworden, um bei den täglichen Machtkämpfen noch einen groben Überblick  zu behalten. Dieser wird dabei nach meiner Beobachtung von einigen wenigen immer skrupelloser geführt. (Füge Beispiel Deiner Wahl hier ein.)

Hinzukommen inzwischen allerlei politische Flügel / Klüngelgruppen und Freundeskreise. Prinzipiell ist es dabei völlig in Ordnung, wenn man zur Mehrheitsfindung mit anderen Leuten zusammenarbeitet - das ist auch in der innerparteilichen Politik völlig okay. Nicht okay ist es jedoch, wenn diese Gruppen sich gezielt absprechen, um gemeinsam Mobbing-Aktionen zu starten oder hinter dem Rücken anderer politische Manöver fahren. Das schürt Misstrauen und zerstört die kollaborative Vision.  

Roger that! What’s to do next? 

Die spannendere Frage ist jedoch, was zu tun ist. TV-Interviews können sicher nicht das Problem lösen. Aber ich wünsche mir, dass dieser Beitrag möglicherweise dazu beiträgt, uns alle erneut aufzuwecken und  zu verdeutlichen, dass wir jegliches Wahlplakat sofort in die Tonne treten können, solange wir innerhalb unserer Partei Mobbing, Drohungen und Erpressungen hinnehmen. Eine solche Partei werde ich nicht wählen und werden “Nicht-Piraten” erst recht nicht wählen.

Ich persönlich mag Johanes Ponader und noch konnte mir keiner so richtig erklären, warum dieser harmlose Wollpulloverträger so eine fundamentale Gefahr für irgend einen Wahlerfolg sein soll. Aber selbst wenn er es wäre, gibt das niemandem das Recht mit SMS-  und anderen durchschaubaren Manövern ihn abzusägen. Ich möchte damit Ponader nicht in Schutz nehmen – vielleicht hat er ja auch böses getan, keine Ahnung. Aber dann darf man trotzdem nicht „zurückhauen“, sondern muss das vor einem neutralen Dritten klären lassen (Schiedsgericht / Parteitag).

„Die Lösung“ ™ aus meiner Sicht heißt: Vorwürfe aufklären und Grenzen aufzeigen! So arbeitsintensiv und schmerzhaft das sein mag.

• Die Landesvorstände dürfen Opfer von Mobbing und Drohungen nicht länger an die Polizei und Staatsanwaltschaft verweisen. Die Landesvorstände sind in der Plicht auch Fehlverhalten – sofern es einen politisches Kontext gibt – aufzuklären.
• Keine Sonderbehandlung für Abgeordnete, Vorstandsmitglieder oder „prominente“ Gesichter. Kein Vertuschen in Wikis mehr.
• Aufarbeitung der alten Leichen: Nur weil einige Vorwürfe naturgemäß schnell veraltern, dürfen sie nicht abgelegt werden. Sie sind weiter Quell für anhaltende Verletzungen und ermutigen die Täter einfach weiter zu machen.
• Falls die Landesvorstände damit überfordert oder (weil selbst betroffen) befangen sind, müssen dafür ggf. neue Strukturen geschaffen und von der Parteibasis legitimiert werden. Zum Beispiel durch Wahl einer Parteibeirats, der ausschließlich sich mit diesen Aspekten beschäftigt.

Und das soll „die Lösung“ ™ sein?

Nein, nur zum Teil. Eine andere Ursache für diese Phänomene sehe ich noch viel tiefer. Verantwortlich für das große Ausmaß an Mobbing und Drohungen sind nicht nur Einzelpersonen und „das Internet“ (wie Sascha Lobo vermutet), sondern meiner Meinung nach unsere flachen Hirachien, gerade zum Zeitpunkt der Parteigründung.

Gewisse Personen, die bei teilweise „angesehen“ sind, hätten es mit Ihrer Art Politik zu machen nicht einmal an einer SPD-Kreisebene vorbeigeschafft. Analoge Parteistrukturen haben auch Vorteile – etwa als Vorfilter.

Wo feste, geordnete Strukturen fehlen, entstehen inoffizielle Strukturen. Freundeskreise, Buddies, Gefallen, Absprachen, Klügeln und Korruption. Dies ist auch keine besonders kreative Erleuchtung von mir, sondern politikwissenschaftlich, systemtheoretisch begründbare Erkenntnis. Inoffizielle Machtstrukturen führen immer wieder zu eskalierenden Machtkämpfen. Nicht nur in politischen Systemen, sondern auch z.B. in Jugendgangs oder in der Drogenmafia lässt sich das wunderschön beobachten. Im Militär hingegen – wo alles schön geordnet ist – gibt es solche Ausmaße an Machtkämpfen kaum.

Damit möchte ich jedoch nicht mich für diese althergebrachte hirachische oder gar militärische Strukturen aussprechen, sondern erstmal nur darauf hinweisen, dass das “totale Fehlen” einer Struktur auch massive negative Folgen hat.

Was kann man also tun?

Ich glaube wir würden unserer Partei viel Zeit und Energie ersparen, wenn wir die derzeit unsichtbaren Machtstrukturen in unserer Partei durch sichtbare ersetzen würden. Machtstrukturen, um die dann jeder kämpfen „darf“ und soll. Machtstrukturen die jedoch flexibel genug sind, um Einzelpersonen bei Fehlverhalten schnell und „ohne viele Tränen“ zu entmachten. Ja – ihr werdet es ahnen – ich möchte vorschlagen, dass wir die Liquid Feedback einen verbindlichen Charakter geben. Ob wir das dann „Ständige Mitgliederversammlung“ nennen und welche Variante wir einführen, ist mir inzwischen völlig schnuppe. Wichtig ist nur, dass wir jetzt sehr bald endlich mal als Partei Handlungsfähigkeit erreichen. Sonst können wir übrigens auch nicht die Bundestagsfraktion im Griff halten, sollten wir eine bekommen. 

Wahr ist, dass weder der einmal im Jahr stattfindende Flaschenkopf Programmparteitag noch der Bundesvorstand in der Lage ist ausreichend schnell, ausreichend transparent oder ausreichend friedenstiftend bindende Parteibeschlüsse herbeizuführen. 

Wir brauchen eine onlinegestützte Struktur, auf die wir uns gemeinsam einigen. Sonst werden die Machtkämpfe nicht enden und die Piratenpartei dauerhaft unwählbar bleiben. Selbst ich würde lieber eine Partei wählen, die inhaltlich nicht ganz so meinen Präferenzen entspricht, statt einer Partei, in der tagtäglich abstruse und wilde Machtkämpfe ausgefochten werden.